VERTRAG

1. Unsere Angebote erfolgen hinsichtlich Liefermöglichkeit und Preis stets freibleibend und unverbindlich.

2. Für den Umfang der Lieferung und Leistung sind ausschließlich unser Angebot oder der schriftliche Auftrag maßgebend.

3. Änderungen und Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam.

4. Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn uns nachträglich Tatsachen bekannt werden, die die Einhaltung der Zahlungsfristen in Frage stellen. Wir sind in diesem Falle nicht verpflichtet dem Käufer mitzuteilen, woher uns derartige Tatsachen bekannt sind.

5. Bei gewünschtem Aufmaß werden unsere Aufwendungen Preisbestandteil.

PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Unsere Preise gelten ab Werkstatt, zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer und sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeglichen Abzug zahlbar.

2. Kostenänderungen berechtigen uns dann zu entsprechenden Preisangleichungen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 3 Monate liegen.

3. Ist der Käufer ein Kaufmann, für dessen Betrieb die Lieferung bestimmt ist, so sind wir berechtigt, nach Angebotsabgabe eintretende Kostenänderungen den Preisen entsprechend hinzuzuschlagen.

4. Nach Überschreitung der Zahlungsfrist werden Zinsen in Höhe von 5 %, bei Kaufleuten 8%, über dem jeweiligen Bundesbank­diskontsatz berechnet, soweit wir keine höheren Sollzinsen nachweisen.

5. Bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen oder Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden nachträglich zu mindern geeignet sind, werden unsere Forderungen sofort fällig.

6. Der Kunde ist nicht berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder mit Gegenansprü­chen aufzurechnen, soweit diese nicht ausdrücklich von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

LIEFERZEITEN

1. Lieferfristen beginnen mit dem Tag der völligen Klarstellung der Aufträge hinsichtlich der Auftragsbedingungen und Ausführung zu laufen. Sie gelten vorbehaltlich der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Andernfalls können wir ohne Schadensersatzpflicht vom Vertrag zurücktreten.

2. Teillieferungen sind zulässig.

3. Bei Vereinbarung einer verbindlichen Lieferfrist kann der Käufer nach 14 Tagen eine Nachfrist von 4 Wo­chen setzen. Erst nach Ablauf dieser 4 Wochen ist er berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

4. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es denn, uns kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit an­gelastet werden.

5. Ist kein fester Liefertermin vereinbart, dann kommen wir 4 Wochen nach der ersten schriftlichen Mahnung frühestens in Verzug. Ferner gilt die vorstehende Regelung bezüglich fester Termine auch hinsichtlich Nachfrist und Schadensersatz bzw. Rücktritt vom Vertrag.

6. Unverschuldete Betriebsstörungen (Energie- und Rohstoffschwierigkeiten, Streiks, Maschinenausfälle u.s.w.) und Ereignisse höherer Gewalt, befreien uns so lange von der Lieferpflicht, wie diese Faktoren sich auf unseren Betriebsablauf auswirken.

GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG

1. Natursteine können in Farbe, Stärke und Bearbeitung nicht einheitlich geliefert werden. Kleine Abwei­chungen und sogenannte Schönheitsfehler, die in der Natur des Gesteins liegen, sowie geringfügige Maßabweichungen, welche genaues Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören, bleiben vorbehal­ten.

2. Fachgemäße Kittungen, das Auseinandernehmen loser Adern oder Stiche und deren Wiederzusammen­setzung sind nicht nur unvermeidlich, sondern auch ein wesentliches Erfordernis der Bearbeitung. Sie be­rechtigen in keinem Fall zu Beanstandungen und Mängelrügen. Dasselbe gilt für leicht ausbröselnde Sägekanten.

3. Hinsichtlich der Dicke ist zu dem vorgeschriebenen Maß eine Toleranz von + oder - 3 mm zu gewähren.

4. Quarzadern, Poren Einlagerungen, Farbschwankungen und Flecken sind natürliche Eigenschaften des Natursteines und bilden keinen Anlass für Beanstandungen. Werden Stufen oder Fensterbänke geteilt geliefert, so berechtigt dies nicht zu Beanstandungen oder  zur Verweigerung der Abnahme. Ware ist vom Kunden bei Erhalt der Ware unverzüglich auf Materialmängel und Transportschäden zu untersuchen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich gerügt werden, andernfalls gilt unsere Leistung als vertragsgemäß anerkannt. Die Prüfung der Ware hat stets vor dem Verlegen stattzufinden. Reklamationen bei bereits verlegtem Material können nicht mehr geltend gemacht werden. Der Käufer hat uns angemessene Zeit zur Überprüfung der gerügten Mängel zur Verfügung zu stellen. Er­weisen sie sich als berechtigt, so haften wir für die Mängel unter Ausschluss jeglicher weiterer Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt: Nach unserer Wahl bessern wir nach oder liefern Waren gleicher Art und Güte. Zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung hat der Käufer uns nach vorheriger Benachrichtigung angemessene Zeit und Ge­legenheit zu geben.  Sollten weder Nachbesserungen noch Ersatzlieferung möglich sein, so haben wir das Recht zu wan­deln und den Kaufpreis zurückzuzahlen. Darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen. 

5. Die Haftung für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, die im Zusammenhang mit der Verarbeitung der Ware entstehen können, werden ausgeschlossen.

6. Mängelrügen berechtigen den Kunden nicht zur Zurückbehaltung des Kaufpreises oder anderer Forde­rungen.

7. Auf die Gefahr ungenügender Rutschsicherheit bei polierter oder geschliffener Oberfläche, insbesondere im Aussenbereich, wurde hingewiesen. Für dadurch entstehende Unfälle übernehmen wir keine Haftung.

8. Besondere Materialeigenschaften, wie z. B. Frost- und Wärmebeständigkeit u.a. gelten nur dann als zugesichert, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
   

ABNAHMEVERWEIGERUNG

1. Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so können wir Ihm eine angemessene Frist zur Abnahme setzen. Hat der Käufer die Ware auch innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht abgenommen, so sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In jedem Fall kann der Verkäufer auch ohne Nachweis des tatsächlich entstandenen Schadens, 10 v. H. des ver­einbarten Kaufpreises verlangen.
   

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

1. Ausschließlicher Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist unser Firmensitz in 37308 Heilbad Heiligenstadt.    

2. Gerichtsstand ist Heilbad Heiligenstadt.

ÄNDERUNGEN, UNWIWRKSAMKEITSKLAUSEL

1. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform.

2. Sollten einzelne Teile durch Gesetz oder Einzelvertrag wegfallen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Be­dingungen nicht berührt.